filibuster

Als Filibuster (be['filibustə]; ae['filibʌstə]) wird im Senat der Vereinigten Staaten die Taktik einer Minderheit bezeichnet, durch Dauerreden eine Beschlussfassung durch die Mehrheit zu verhindern oder zu verzögern.

Möglich wird diese Taktik der Marathonrede durch die im Vergleich zum Repräsentantenhaus sehr freizügige Geschäftsordnung des Senats: Die Senatoren haben das Recht, so lange sie wollen zu reden, ohne dass dies mit dem zur Debatte stehenden Thema etwas zu tun haben muss. Die längste Einzelrede (24 Stunden und 18 Minuten) hielt Senator Strom Thurmond im Jahr 1957, um ein Bürgerrechtsgesetz zu verhindern. Insgesamt dauerten die “Beratungen” für den Civil Rights Act von 1964 57 Tage, in denen der Senat keine anderen Beschlüsse fassen konnte. Berühmt wurde der 15-stündige Filibuster im Jahr 1935 von Huey Pierce Long, in dem dieser unter anderem seine Rezepte für gebratene Austern kund gab. Den ersten langen Filibuster seit Einführung der Live-Übertragungen aus dem Senat hielt Alfonse D’Amato 1992 mit über 15 Stunden Rede und Gesang, um den Wegzug einer Schreibmaschinenfabrik aus seinem Heimatstaat New York zu verhindern.

In den deutschen Sprachraum ist der verallgemeinerte Begriff der Filibusterei eingesickert, der jede zermürbende Abstimmungstaktik bezeichnet. Auch im englischen Sprachraum gibt es diese Verallgemeinerung (filibustering). Nahezu alle demokratischen Systeme kennen geschichtlich eine Form der Filibusterei, auch wenn die Redezeit im Parlament begrenzt ist, etwa durch Anträge zur Tagesordnung, Anfragen zur Klärung einzelner Punkte und Nutzung von verlängerten Pausen.

— Quelle: wikipedia.de